Anwohner werden zur Kasse gebeten
Soll saniert werden: die Harnischstraße in der List.

Anwohner werden zur Kasse gebeten

List. So gut besucht ist eine Bezirksratssitzung selten: Rund 150 Anwohner aus der List und Vahrenwald nahmen in der vergangenen Woche an dem Treffen der Kommunalpolitiker im Freizeitheim Vahrenwald teil. Der Grund: Die Stadtverwaltung informierte dort über geplante Straßensanierungen im Stadtbezirk. Neben den vier Lister Straßen Gabelsberger-, Stromeyer-, Harnisch- und Constantinstraße sollen mit der Vahrenwalder Straße (zwei Teilstücke), der Euler-, der Troschke- und der Glashütttenstraße sowie der Guts-Muts-Straße sechs Straßen im Stadtteil Vahrenwald von Grund auf saniert werden. Insgesamt sind zehn Straßen oder Straßenteile betroffen. Verärgert sind Anwohner, weil sie einen Teil der Kosten übernehmen sollen.

Der Auswahl der Straßen für das Sanierungsprogramm ging eine Untersuchung von Fahrbahn und Untergrund voraus, erläutert Tiefbauamtsleiter Andreas Bode in der Bezirksratssitzung. Wichtig: „Mittels einer Tiefenbohrung ‚schauten‘ die städtischen Mitarbeiter unter Asphalt und Pflaster, um den Zustand der Straßen besser einschätzen zu können. Vielen Straßen sieht man ihren schlechten Zustand einfach nicht an“, sagt Bode. Genau diesen schlechten Zustand jedoch zweifeln viele Besucher der Sitzung an. Zum Beispiel im Bereich der Gabelsberger Straße. Ihr Argument: „Der Zustand der Straße hat sich in den vergangenen Jahrzehnten nicht verändert, warum muss sie jetzt plötzlich saniert werden?“ fragt eine Anwohnerin.
Kritik gab es aber auch an der Einstufung beispielsweise der Constantinstraße als Anliegerstraße. Dadurch müssen die Anwohner stolze 75 Prozent der Sanierungskosten tragen. „Ein Unding“, schimpft ein Anwohner. Und weiter: „Ein Großteil der Autofahrer, die durch unsere Straße fahren, steuern die VGH-Versicherung an.“ Diese liegt jedoch nicht in dem zu sanierenden Bereich, somit muss der Versicherungskonzern sich nicht an den Kosten  beteiligen.
Übrigens: Die Entscheidung darüber, ob und wenn ja welche Straßen im Stadtbezirk saniert werden, liegt nicht bei der Verwaltung. „Die Stadt macht Vorschläge, die Politiker entscheiden letztlich welche Straßen in das Programm aufgenommen werden“, erklärt Bode. Insgesamt will die Stadt bis 2019 rund 50 Millionen Euro in die Straßensanierung investieren.
Voraussichtlich in der April- oder spätestens in der Maisitzung wird im Bezirksrat Vahrenwald/List erneut über  das Thema Straßenerneuerung debattieren.

 

Wir eine Straße grundlegend erneuert, bittet die Verwaltung zwei Jahre nach Abschluss der Arbeiten die Anwohner zur Kasse. Dabei hat sie kaum einen Ermessensspielraum, die Beteiligung der anliegenden Grundstückseigentümer ist in der Straßenausbausatzung festgeschrieben. Abgerechnet wird nicht nach Grundstücksfläche, sondern anteilig nach Frontlänge des Grundstückes zur Straße hin. Dabei werden die Straßen in drei Kategorien eingeteilt mit jeweils unterschiedlichen Anteilen für die Anwohner. Unterschieden wird in:

 

Anliegerstraße
Anwohner tragen 75 Prozent aller Kosten

Innerortsstraßen
Anwohner zahlen für
Fahrbahn, Radwege 40 %
Entwässerung, Beleuchtung,
kombinierte Geh- und
Radwege 50 %
Gehwege, Grünanlagen 60 %
Parkflächen 70 %

 Durchgangsstraßen
Anwohner zahlen für
Fahrbahn, Radwege 25 %
Entwässerung, Beleuchtung,
kombinierte Geh- und
Radwege 40 %
Gehwege, Grünanlagen 55 %
Parkflächen 65 %

Die Anwohner müssen ihren Anteil nicht zwingend auf einmal zahlen, „eine Ratenzahlung ist möglich“, erläutert Tiefbauamtsleiter Andreas Bode.tob

Bildquelle

  • Harnischstraße: Oberdorfer

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