Die Hemmschwelle sinkt
Die vermeintliche Anonymität am heimischen Computer verleitet oft dazu, Grenzen zu überschreiten.
Foto: imago

Die Hemmschwelle sinkt

Hasskommentare im Internet nehmen zu – die EU reagiert

Berlin. Viele Kommentatoren in sozialen Netzwerken kennen immer weniger Hemmschwellen und zeigen ganz öffentlich ihren Hass. Ein rauer Ton kann schnell umschlagen in Beleidigungen. Um gegen solche Hetze vorzugehen, haben Facebook, Twitter, Microsoft und Youtube zusammen mit der EU-Kommission einen Verhaltenskodex erarbeitet. Damit soll die Ausbreitung von Hassbotschaften verhindert und somit Rassismus in sozialen Netzwerken bekämpft werden.
Die Unternehmen verpflichten sich, „klare und wirksame Verfahren“  zur Prüfung von Hasskommentaren einzuleiten. Innerhalb von 24 Stunden sollen Anträge geprüft und die Inhalte gegebenenfalls gelöscht werden. Es gibt jedoch keine Frist, innerhalb derer die Inhalte von den IT-Konzernen gelöscht werden müssen. Auch Terrorpropaganda auf Twitter oder Hassvideos auf Youtube haben der EU-Kommission gezeigt, „wie dringend gegen illegale Hetze im Internet vorgegangen werden muss“, sagte die EU-Kommissarin Věra Jourová.
Johannes Baldauf, Monitoring-Experte der gemeinnützigen Amadeu Antonio Stiftung, will mit der Methode „Counter Speech“ die Hetze im Netz eindämmen: Es müsse mehr Gegenrede stattfinden, Nutzer sollen sich stärker selbst mitteilen und Haltung zeigen. Facebook hat sich in Deutschland schon dazu verpflichtet, Hasskommentare innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Häufige Vergehen der Kommentatoren im Internet sind Volksverhetzung, der öffentliche Aufruf zu einer Straftat, Verleumdung oder Beleidigung. Volksverhetzung liegt dann vor, wenn ethnische oder religiöse Minderheiten pauschal beleidigt werden und ist damit eine Straftat nach Paragraf 130 des Strafgesetzbuchs. Auch Bundesjustizminister Heiko Maas macht sich für eine konsequentere Strafverfolgung wegen volksverhetzender Äußerungen in sozialen Netzwerken stark.
Inzwischen laufen immer mehr Anzeigen bei Ermittlungsbehörden ein, doch die Urheber sind schwer zu fassen. „Unser größtes Problem sind falsche Identitäten“, weiß Anna Tafelski, Sprecherin der Staatsanwaltschaft Hannover. Facebook sei zwar inzwischen kooperativ und gebe Anmeldedaten heraus, so Tafelski, doch nicht immer könne darüber die reale Person identifiziert werden.
Wenn der Hasskommentator ausfindig gemacht wurde, gibt es unterschiedliche Strafen. Es drohen Freiheitsstrafen oder Geldbußen bis zu 5000 Euro. Bundesweit sind in den vergangenen Monaten viele Facebook-Hetzer verurteilt worden. Die Oldenburger Staatsanwaltschaft etwa hat einen 46-Jährigen wegen hetzerischer Einträge gegen Flüchtlinge bei Facebook angeklagt. Eine Hannoveranerin musste für einen Hetzkommentar auf der HAZ-Facebookseite 600 Euro zahlen.

Was kann man gegen Hasskommentare in sozialen Netzwerken tun? (Umfrage und Fotos: Diana Cabrera-Rojas)
image005

Martin, 45 Jahre, Finanzbuchhalter
Die Lösung könnte eine unabhängige Organisation zur Kontrolle Sozialer Netzwerke sein. Es müsste natürlich alles nach gültigen Gesetzen ablaufen.

image004

Lisa, 25 Jahre
Die Betreiber von Sozialen Online-Netzwerken sind in der Pflicht zu überwachen, was die Leute online stellen. Sie sollten nicht nur strafbare Kommentare löschen, sondern das auch zur Anzeige bringen oder wenigstens solche Profile löschen.

image003

Tina, 35 Jahre, Postbotin
Ich finde sehr schade, dass es soviel geballten Hass gibt im Netz. Aber mit gesundem Menschenverstand kann jeder selber beurteilen, was er dort vorfindet. Eine Zensur für das Internet halte ich für nicht umsetzbar.

Die vermeintliche Anonymität am heimischen Computer verleitet oft dazu, Grenzen zu überschreiten. Foto: imago

Martin Ly, 31 Jahre, Student
Sachliche Diskussion auf Sozialen Plattformen zu führen, finde ich schwierig. Wenn mich negative Posts selber oder Bekannte treffen, versuche ich das allerdings selber aufzuklären.

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.