Politik: Facebook soll verletzende Inhalte löschen
Daumen runter für Facebook und Co., meint die Politik. Symbolbild: Imago

Politik: Facebook soll verletzende Inhalte löschen

Eine Milliarde Menschen nutzen täglich Facebook, das meiste, was dort steht ist harmlos. Aber: Kübel voller Unrat, Schmähungen bis hin zu Morddrohungen, Nazi-Parolen übelster Sorte – solche Äußerungen finden sich zunehmend in den sozialen Netzwerken, also bei Facebook und Co. Viele Nutzer haben schon längst genug, jetzt ist auch Justizminister Heiko Maas (SPD) der Kragen geplatzt. Facebook sollte „dringend überprüfen“, ob die gegenwärtigen Standards und deren Anwendung ausreichend seien, hatte Maas an das Unternehmen geschrieben.
Tut Facebook genug gegen solche Netzbeschmutzer, oder sollte der Staat, wenn die Hasstiraden überhand nehmen, selbst eingreifen?
Es sei kaum nachvollziehbar, dass Fotos bestimmter Körperteile wegen moralischer Bedenken automatisch gelöscht würden, rassistische Äußerungen hingegen selbst nach Hinweisen nicht entfernt würden, beklagte der Justizminister. Sein Ministerium hatte nach eigenen Angaben zahlreiche Beschwerden über rassistische und rechtsextreme Kommentare auf Facebook erreicht. Facebook wird vorgeworfen, nicht entschlossen genug gegen fremdenfeindliche Kommentare der Nutzer vorzugehen. Seine Forderungen zu einem entschiedeneren Einschreiten gegen rassistische Kommentare mit dem Vorschlag eines Treffen am 14. September verbunden.
Facebook nehme die Bedenken des Ministers sehr ernst, berichtete der Berliner „Tagesspiegel“ unter Berufung auf eine Sprecherin des Unternehmens. „Wir verstehen, dass wir als Facebook eine besondere Verantwortung tragen und arbeiten jeden Tag sehr hart daran, die Menschen auf Facebook vor Missbrauch, Hassrede und Mobbing zu schützen“, zitiert das Blatt die Sprecherin.
Rassistische Inhalte verstießen eindeutig gegen die Gemeinschaftsstandards des Netzwerks, betonte die Facebook-Sprecherin. „In diesem Sinne sind wir sehr an einem Austausch mit Bundesminister Maas darüber interessiert, was Gesellschaft, Unternehmen und Politik gemeinsam gegen die sich verbreitende Fremdenfeindlichkeit in Deutschland tun können.“ Eine konkrete Zusage zu dem von Maas vorgeschlagenen Gesprächstermin gab es demnach nicht.
Für seine Äußerungen hat Maas freilich auch Kritik von Netzaktivisten zu hören bekommen. Es könne nicht sein, warfen sie ihm vore, dass der Staat bestimme, was gepostet werden darf und was nicht.

Unternehmen Facebook und Co. genug gegen Netzbeschmutzer, oder sollte der Staat eingreifen? (Umfrage & Fotos: Bärbel Triller)
Timo Döring (31), Beamter, Hannover: Die Politik sollte darauf achten, was im Internet veröffentlicht wird. Aber grundsätzlich finde ich, dass die bisherige Praxis der Selbstregulation der Online-Netzwerke ausreichend ist.

Timo Döring (31), Beamter, Hannover: Die Politik sollte darauf achten, was im Internet veröffentlicht wird. Aber grundsätzlich finde ich, dass die bisherige Praxis der Selbstregulation der Online-Netzwerke ausreichend ist.

Alexandra Berner (40), Verkäuferin, Hannover: Der Gesetzgeber ist gefragt. Die Politik sollte mit Gesetzen zum Beispiel rassistische Äußerungen unterbinden können. Soziale Netzwerke wie Facebook haben auch ihre Schattenseiten und sie bergen auch Gefahren.

Alexandra Berner (40), Verkäuferin, Hannover: Der Gesetzgeber ist gefragt. Die Politik sollte mit Gesetzen zum Beispiel rassistische Äußerungen unterbinden können. Soziale Netzwerke wie Facebook haben auch ihre Schattenseiten und sie bergen auch Gefahren.

Markolf Waidele (28),  Student, Berlin: Wenn der Gesetzgeber das Internet regulieren will, stellt sich die Frage, welcher Aufwand in der Praxis dafür betrieben werden muss. Besser wäre es, wenn die Politik Maßnahmen auf den Weg bringt, um die Ansichten der Menschen zu verändern.

Markolf Waidele (28), Student, Berlin: Wenn der Gesetzgeber das Internet regulieren will, stellt sich die Frage, welcher Aufwand in der Praxis dafür betrieben werden muss. Besser wäre es, wenn die Politik Maßnahmen auf den Weg bringt, um die Ansichten der Menschen zu verändern.

Jana Meyer (20), Azubildende, Bremen: Zuerst müssen Netzwerke wie Facebook selber aktiv werden und versuchen, das Problem in den Griff zu bekommen. Wenn das nicht funktioniert, sind Maßnahmen seitens der Politik in Ordnung.

Jana Meyer (20), Azubildende, Bremen: Zuerst müssen Netzwerke wie Facebook selber aktiv werden und versuchen, das Problem in den Griff zu bekommen. Wenn das nicht funktioniert, sind Maßnahmen seitens der Politik in Ordnung.

Frank Marcel Maiwald (20), Student, Uelzen: Der Gesetzgeber sollte handeln, aber die sozialen Netzwerke sollten wegen der Meinungsfreiheit nicht zu sehr eingeschränkt werden.

Frank Marcel Maiwald (20), Student, Uelzen:
Der Gesetzgeber sollte handeln, aber die sozialen Netzwerke sollten wegen der Meinungsfreiheit nicht zu sehr eingeschränkt werden.

 

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